PARIS. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will die Brüsseler Agrargelder für die heimischen Landwirte entschlossen verteidigen. Er lehne eine Kürzung der Direktzahlungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab, stellte Macron am vergangenen Samstag bei der Eröffnung der Pariser Landwirtschaftsmesse SIA klar. Er besteht darauf, dass die durch den Brexit entstandene Finanzierungslücke im EU-Haushalt nicht durch eine Umschichtung von Geldern aus der GAP ausgeglichen wird. Nur wenige Stunden zuvor waren in Brüssel die Gespräche der EU-Staatschefs über den nächsten Haushalt der Europäischen Union ohne Erfolg zu Ende gegangen.

„Wir haben gekämpft. Wir haben den Vorschlag der EU-Kommission leicht verbessert, aber er ist noch nicht fertig“, kommentierte Macron die Brüsseler Verhandlungen. Dem Staatschef schlug in Paris die Sorge und Unsicherheit entgegen, die derzeit die Stimmung unter Frankreichs Landwirten dominieren. Einschränkungen bei der Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in der Nähe zu Wohngebieten bringen die Ackerbauern in Rage, während sich die Fischer um die Folgen des Brexit Gedanken machen. Die heimischen Weinexporteure fordern sogar einen „Ausgleichsfonds“", um die von US-Präsident Donald Trump festgelegten Strafzölle auf Wein, Sekt und Champagner aus der Europäischen Union abzufedern.

Hinzu kommen die zunehmenden pauschalen Angriffe aus der Gesellschaft, denen sich die französische Landwirtschaft momentan ausgesetzt sieht. Macron sicherte den Bauern auf der Messe seine volle Unterstützung zu. „Die Politik steht hinter ihnen und der Landwirtschaft“, versicherte er gegenüber Vertretern der Agrarbranche. Die Stimmung gegen die Landwirte sei mit nichts zu rechtfertigen. AgE

BERLIN. Nur bedingt zufrieden ist der Deutsche Bauernverband (DBV) mit der von der Bundesregierung vorgelegten Bundeskompensationsverordnung. Zwar sei mit dem Beschluss des Bundeskabinetts ein längst überfälliger Schritt unternommen worden, um die bereits seit 2010 im Bundesnaturschutzgesetz geltende Vorschrift zum schonenden Umgang mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen beim Naturschutzausgleich für die Praxis handhabbar zu machen, räumte der DBV ein. Gleichzeitig gebe es jedoch Nachbesserungsbedarf bei den vorgesehenen Regelungen zum Ersatzgeld, wenn Eingriffe beispielsweise in das Landschaftsbild nicht kompensiert werden könnten.

Der Bauernverband sieht den Bundestag gefordert, auch bei der Verwendung des Ersatzgeldes die Flächenschonung zu verankern und einen Verlust an Produktionsflächen für die Landwirtschaft zu vermeiden. Voraussetzung hierfür sei eine eindeutige Vorgabe zur Verwendung der Ersatzgelder, wobei der Aufkauf landwirtschaftlicher Flächen für den Naturschutzausgleich verbindlich auszuschließen sei.

Darüber hinaus fordert der DBV die Schaffung von zusätzlichen Anreizen, um die Entsiegelung von Flächen attraktiver zu machen. Vorgeschlagen wird, dass die Entsiegelung als besonders aufwändige, aber flächenschonende Maßnahme einen Bonus im Biotopwertverfahren nach der Bundeskompensationsverordnung erhält.

Der Bauernverband bekräftigte ferner die Notwendigkeit, die Bundeskompensationsverordnung in einem nächsten Schritt auf alle Bauvorhaben in Bundeskompetenz auszudehnen. In der vorherigen Legislaturperiode war die damalige Bundesregierung mit ihrem Vorhaben, einheitliche Standards bei der Naturschutzkompensation zu schaffen, am Widerstand der Länder gescheitert. AgE

BERLIN. Mehr Engagement der Bundesregierung für Agroforstsysteme verlangt der grüne Bundestagsabgeordnete Harald Ebner. Agroforstsysteme könnten wichtige Beiträge für mehr Klimaresilienz und Biodiversität in der Landwirtschaft leisten. „Dafür müssen endlich bundesweit attraktive Rahmenbedingungen geschaffen werden“, erklärte der Sprecher seiner Fraktion für Bioökonomiepolitik gegenüber AGRA-EUROPE.

Ebner wirft der Bundesregierung vor, sie blende Hürden wie fehlende Definitionen und damit verbundene Rechtsunsicherheiten von Agroforstsystemen einfach aus. „Statt billig die Verantwortung für fehlende Förderprogramme allein den Ländern zuzuschieben, wäre Ministerin Julia Klöckner gefordert, ein Gesamtkonzept zur Ausweitung und weiteren Erforschung von Agrofrostsystemen unter Beteiligung der Fachverbände auf den Weg zu bringen", so der Grünen-Politiker.

Ebner reagierte damit auf die Beantwortung seiner schriftlichen Frage zu Rechtsunsicherheiten hinsichtlich von Agroforstsystemen sowie zu deren Förderung. Laut Angaben des Parlamentarischen Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministeriums, Uwe Feiler, ist zwar eine Förderung von Agroforstsystemen im Rahmen der Zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) möglich. Voraussetzung für eine solche finanzielle Beteiligung des Bundes sei jedoch, dass die Agroforstwirtschaft in die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) aufgenommen werde. Dabei müsse jedoch das übliche Verfahren zur Aufnahme neuer Fördermaßnahmen in den Rahmenplan eingehalten werden. Bislang werde auf Länderseite hierzu jedoch nur vereinzelt Bedarf gesehen. Auch nach einer etwaigen Aufnahme in den Rahmenplan der GAK entschieden die Länder entsprechend der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung eigenständig, ob sie diese Maßnahme anbieten wollten oder nicht. AgE

BERLIN. Seine Forderung nach verlässlichen Entscheidungen für die Ausweisung der nitrat- und phosphatbelasteten Gebiete hat der Deutsche Bauernverband (DBV) bekräftigt. „Wir brauchen zügig Rechtssicherheit und Klarheit bei der Gebietsabgrenzung und eine enge und differenzierte Abgrenzung der Roten Gebiete“, unterstrich DBV-Präsident Joachim Rukwied anlässlich der Einleitung des Bundesratsverfahrens zur Novelle der Düngeverordnung.

Nachdem die vom DBV bereits seit Jahren geforderte verpflichtende enge Gebietsabgrenzung im Verordnungsentwurf verankert worden sei, sieht Rukwied nun Bund und Länder gefordert, schnell und fachlich fundiert die Kriterien für die Gebietsabgrenzung festzulegen. Es müsse verhindert werden, dass Landwirte ungerechtfertigt immense Auflagen erfüllen müssten, weil Bund und Länder nicht rechtzeitig die Verwaltungsvorschrift zur Festlegung der Roten Gebiete aufgestellt und die Abgrenzung nicht fristgemäß umgesetzt hätten. Dem DBV-Präsidenten zufolge wäre das „der Supergau“.

Rukwied kritisierte erneut die im Verordnungsentwurf vorgesehene Deckelung der Düngung bei 80 % des Nährstoffbedarfs sowie das Verbot der Düngung von Zwischenfrüchten im Spätsommer. Diese Regelungen seien fachlich nicht nachvollziehbar. Das Verbot der Düngung von Zwischenfrüchten sei sogar kontraproduktiv für den Gewässerschutz. Im Bundesratsverfahren müssten zudem Erleichterungen für die Betriebe geschaffen werden, die nachweislich gewässerschonend wirtschafteten oder Agrarumweltprogramme umsetzten und sich an Kooperationen mit der Wasserwirtschaft beteiligten.

Das Bundeskanzleramt hat in dieser Woche den Entwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur Änderung der Düngeverordnung dem Bundesrat zugeleitet. Ziel ist eine Beschlussfassung der Länderkammer in ihrer Sitzung am 3. April. Andernfalls droht eine Verurteilung Deutschlands im Klageverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die Detailregelungen zur Abgrenzung der Roten Gebiete sollen in einer Verwaltungsvorschrift getroffen werden. Dafür hat die EU-Kommission der Bundesregierung eine Frist von einem halben Jahr nach Inkrafttreten der geänderten Düngeverordnung eingeräumt. AgE

KOPENHAGEN. Nach mehreren Jahren, in denen Trockenheit und regelrechte Dürre die Schlagzeilen prägten, schlägt das Pendel aktuell in Dänemark in die andere Richtung. Nach Angaben des dänischen Dachverbandes der Agrar- und Ernährungswirtschaft (L&F) haben massive Niederschläge in den vergangenen Wochen in etlichen Landesteilen für Überschwemmungen und völlig vernässte Böden gesorgt. In Anbetracht der noch vorhergesagten Niederschläge sei schon jetzt sei absehbar, dass dieser Februar einer der regenreichsten in Dänemark seit Beginn der Wetteraufzeichnungen werde.

Laut dem Dachverband drohen jetzt erhebliche Schäden an zahlreichen überfluteten Feldbeständen von Raps und Wintergetreide. Hinzu komme eine prekäre Situation in Bezug auf die Mist- und Güllelager. Die Lagerstätten seien erwartungsgemäß zum Ende des Winters randvoll. Da man jedoch die nassen Böden nicht befahrbaren könne, sei vorläufig aber nicht an einer Gülle- und Mistausbringung zu denken, so dass sich die Situation hier weiter zuspitzen werde.

Der Dachverband und der Dänische Fließgewässerverein (Danske Vandløb) haben deshalb für den 29. Februar Landes- und Kommunalpolitiker zu einem „Wassertreffen“ eingeladen. Dabei soll dem L&F-Vorsitzenden Martin Merrild zufolge besprochen werden, wie gemeinsam in Zukunft besser mit hohen Niederschlagsaufkommen umgegangen werden kann. Merrild sieht die Kommunen in der Pflicht, mehr für das Freihalten von Fließgewässern und eine funktionierende Melioration zu tun. AgE

STONELEIGH. In Großbritannien stehen zurzeit landwirtschaftliche Nutzflächen in erheblichem Umfang unter Wasser. Der britische Bauernverband (NFU) in Stoneleigh berichtete von einer „beispiellosen Situation“. In den vergangenen beiden Wochen seien die Felder als Folge von gleich zwei Stürmen mit starkem Regen und nach dem ohnehin schon sehr nassen Winter überschwemmt worden. Deshalb hätten Tausende Farmer nun auch große Probleme bei der Aussaat der Sommerungen, nachdem schon die Herbstaussaat deutlich beeinträchtigt worden sei. Die Böden und Gebäude vieler Betriebe hätten ernsthaften Schaden genommen, so der Verband.

Wegen dieser schwierigen Situation forderte der NFU zusammen mit anderen landwirtschaftlichen Interessenvertretungen die Londoner Regierung auf, die betroffenen Bauern mit Geld aus dem nationalen Hilfsfonds für Überschwemmungsgebiete zu unterstützen. Außerdem solle ausnahmsweise auf die Einhaltung der „Drei-Kulturen-Regel“ verzichtet werden dürfen. Diese sieht vor, dass in der Zeit vom 1. Mai bis zum 30. Juni mindestens drei Kulturen auf den Feldern eines Betriebes angebaut werden müssen. AgE

BRÜSSEL. Als „inakzeptabel“ haben führende Vertreter des Europaparlaments die Vorschläge von EU-Ratspräsident Charles Michel zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) zwischen 2021 und 2027 zurückgewiesen. Mit Blick auf die heute in Brüssel begonnenen Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs erklärte Parlamentspräsident David Sassoli, dass die Vorlage aus seiner Sicht von einem akzeptablen Vorschlag noch weit entfernt sei. Seitens des Parlaments stoßen unter anderem die im Michel-Papier vorgesehenen Kürzungen der Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auf Kritik; die Europaabgeordneten fordern bekanntlich einen zumindest stabilen EU-Agraretat. Kritisiert werden auch die „Verwässerungen“ zu dem von der Kommission vorgeschlagenen Sanktionsmechanismus bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit.

Auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatter des EU-Parlaments zum MFR, Johan van Overtveldt, kritisierte die bisherigen Verhandlungsansätze scharf. Nach seiner Ansicht muss vor allem für die neuen Aufgaben und diesbezüglich für Forschung und Entwicklung mehr Geld bereitgestellt werden. Auch Overtfeldt fordert außerdem ein gegenüber dem bisherigen MFR stabiles GAP-Budget.

Derweil wächst bei den EU-Agrarpolitikern die Sorge, dass im Rahmen des Kapitels für das Forschungsrahmenprogramm „Horizon Europe“ die von der Kommission eingeplanten 10 Mrd Euro für die Agrarforschung gekürzt werden könnten. Die Berichterstatterin für die Stellungnahme des EU-Landwirtschaftsausschusses für „Horizon Europe“, Elsi Katainen, betonte, dass die Landwirte sich bisher auf die Zusicherung verlassen hätten, dass ein Teil der Kürzung im GAP-Budget durch eine spezielle Förderung der Forschung und Entwicklung für die Landwirtschaft ausgeglichen werden könnte. Dies sei bisher zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer gewesen, so die Finnin, die der liberalen Fraktion „Renew Europe“ (RE) angehört. AgE

BERLIN. Die Bundesregierung bleibt bei ihrer bisherigen Haltung zu einer Kappung und Degression der EU-Direktzahlungen. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Uwe Feiler, auf eine schriftliche Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Gerhard Zickenheimer bekräftigt. Danach drängt die Regierung in den Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 weiter auf eine für die Mitgliedstaaten fakultative Degression und Kappung sowie die Anrechnung der Lohnkosten. Zudem seien Ökoregelungen von einer eventuellen Kürzung der Direktzahlungen auszunehmen.

Feiler übt erneut deutliche Kritik an dem Brüsseler Vorschlag für eine obligatorische Degression der Direktzahlungen ab 60 000 Euro je Betrieb sowie eine Kappung ab 100 000 Euro nach Abzug von Löhnen sowie Lohnansätzen für nicht entlohnte Arbeitskräfte. Dieses Modell würde seinen Angaben zufolge zu einem erheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand führen.

Zwar hätte die vorgeschlagene Kappung und Degression unter Berücksichtigung der Personalaufwendungen dem Staatssekretär zufolge für die Betriebe insgesamt in Deutschland lediglich nur einen „eher geringen“ Effekt. Allerdings wären die ostdeutschen Bundesländer wesentlich stärker von Kürzungen der Direktzahlungen betroffen. „Der Vorschlag der Europäischen Kommission wird den strukturellen Bedingungen in Deutschland nicht gerecht“, betont Feiler. AgE

BRÜSSEL. Während die diesjährige Ölsaatenernte in der Europäischen Union etwas größer als 2019 ausfallen dürfte, zeichnet sich für die Getreideproduktion ein moderater Rückgang ab. Das geht aus einer ersten Prognose des EU-Dachverbandes der Getreidehändler (COCERAL) hervor, die dieser heute vorgelegt hat. Normale Witterungsbedingungen vorausgesetzt ist demnach mit einem Getreideaufkommen in der EU-27 plus das Vereinigte Königreich von insgesamt 302,7 Mio t zu rechnen; das wären 1,7 % weniger als im vergangenen Jahr.

Ein überdurchschnittliches Ernteminus sagt COCERAL dabei für Weichweizen voraus, nämlich von 5,4 % auf 137,9 Mio t. Begründet wird diese pessimistische Erwartung unter anderem mit deutlichen Einschränkungen des betreffenden Anbaus wegen kräftigem Regen zur Herbstaussaat vor allem im Vereinigten Königreich, aber auch in Frankreich, Deutschland und Dänemark. Außerdem gehen die Brüsseler Fachleute von Ertragsrückgängen beim Weichweizen in Frankreich, Dänemark und dem Vereinigten Königreich aus.

Das EU-weite Gerstenaufkommen 2020 wird laut der ersten Prognose des Handels 60,8 Mio t erreichen und damit das Vorjahresergebnis um 2,3 % verfehlen. Die Roggenproduktion soll dagegen um 4,9 % auf 8,6 Mio t steigen. Außerdem geht der Getreidehandel von einer deutlich größeren Körnermaisproduktion als 2019 aus: Prognostiziert werden 65,0 Mio t; das wäre ein Zuwachs von 6,6 %. Hierbei rechnet COCERAL mit einer Anbauausweitung um 5,9 % auf 9,0 Mio ha.

Für die diesjährige Ölsaatenernte sagt der Getreidehandel gegenüber 2019 eine Zunahme um 1,4 % auf insgesamt 29,7 Mio t voraus. Die Prognose fußt vor allem auf einem erwarteten Anstieg der Rapsproduktion, und zwar von 2,4 % auf 17,1 Mio t. Der durchschnittliche Rapsertrag wird hierbei auf 30,7 dt/ha veranschlagt; das wären 2,7 % mehr als im Vorjahr. AgE

VIBY. Der Molkereikonzern Arla Foods will nun - wie schon in Deutschland und Schweden geschehen - auch auf dem dänischen Heimatmarkt aus dem Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im Milchviehfutter aussteigen. Wie das genossenschaftlich organisierte Unternehmen heute bekanntgab, sollen alle konventionell wirtschaftenden Milchviehhalter ab dem 1. April 2021 nur noch Milch von Tieren abliefern, die vollständig gentechnikfrei gefüttert werden. Sofern ein Mitglied damit nicht einverstanden ist, muss es spätestens am 31. August mit Wirkung zum 1. Januar 2020 seinen Ausstieg aus der Genossenschaft erklären.

Begründet wird das Aus für GVO-Futter nicht zuletzt mit der steigenden Nachfrage nach gentechnikfreien Milchprodukten und den sich daraus ergebenden Exportchancen. „Wenn wir unsere gesamte dänische Verarbeitungsmenge 2021 auf GVO-frei umstellen, dann können wir auch den Wünschen von Kunden im Ausland besser gerecht werden“, erklärte der Europa-Vorstand bei Arla Foods, Peter Giørtz-Carlsen. Deutsche Kunden sicherten dann Absatz und damit auch die Zukunft der dänischen Milcherzeugung ab. Zudem erleichtere der Verzicht auf Gentechnik im Futter die Verarbeitung und Logistik in Dänemark und darüber hinaus.

Nach Angaben des Konzerns machen gentechnisch veränderte Pflanzen aktuell ohnehin nur noch bis zu 10 % der Gesamtfuttermenge bei den dänischen Genossenschaftsmitgliedern aus. Um den Bauern den Wechsel zu erleichtern, will das Unternehmen in der Umstellungsphase zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 1. April einen Cent pro Kilogramm angelieferter Milch zusätzlich zahlen. Danach wird der Konzern schätzungsweise rund 10 Milliarden Kilogramm Milch aus GVO-freier Produktion erfassen. AgE