Agra-Europe · AgE-Ticker:
Bioökonomie : Wissenschaftler für mehr Förderung
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 13:03
Bioökonomie : Wissenschaftler für mehr Förderung

Wissenschaftler für mehr Förderung

STUTTGART. Aus der Wissenschaft kommt der Ruf nach einer entschlossenen Förderung der Bioökonomie. Nur so könne Deutschlands Wirtschaft nachhaltiger, resilienter und zukunftsfähiger gemacht werden und globale Herausforderungen angehen, heißt es in einem Positionspapier, das die Initiative Zukunftsorientierte Bioökonomie jetzt vorgelegt hat. Darin gibt das interdisziplinäre Gremium aus ehemaligen Mitgliedern der Bioökonomieräte der Bundesregierung, Vertretern der Bioökonomie-Länderinitiative und weiteren Experten acht Empfehlungen ab.

Das Gremium unterstreicht den Beitrag, den die Bioökonomie zur globalen Ernährungssicherheit leisten kann, beispielsweise mit neuen Pflanzensorten, die widerstandsfähiger gegenüber Hitze, Wassermangel oder Krankheitsbefall sind. Eine starke Bioökonomie ermögliche es den Landwirten global, ihr Einkommen und die Versorgung mit Lebensmitteln zu sichern. Allerdings sollten die Bauern in die Entwicklung nachhaltiger Lösungen einbezogen werden.

Gefordert wird von den Fachleuten außerdem, die Voraussetzungen für bioökonomische Innovationen zu verbessern. Um neue Ansätze schneller an den Markt zu bringen, brauche es unter anderem eine stärkere Förderung von Forschung und Innovationen. Es sollten faire Marktbedingungen geschaffen werden, denn bioökonomische Alternativen würden im Vergleich zu konventionellen Produkten oft benachteiligt, sei es durch ungeeignete Produktstandards, aufwendige Zulassungsverfahren oder mangelnde Förderstrukturen.

Ferner wird vorgeschlagen, die Erforschung natur-inspirierter Lösungen sowie deren Umsetzung zu intensivieren. Solche Ansätze böten meist kostengünstige, ökologisch förderliche, sozial gewünschte und effektive Möglichkeiten und trügen oft zur Biodiversität bei. Darüber hinaus gelte es, eine Kreislaufwirtschaft umzusetzen. Dies werde durch die Bioökonomie gefördert, indem biogene und auch nicht biogene Abfälle und Reststoffe in hochwertige Materialien umgewandelt würden.

Aus Sicht des Gremiums ist es auch notwendig, regionale Bioökonomie-Initiativen und internationale Kooperationen fördern. Die Bioökonomie erfordere globales Denken und lokales Handeln. Nicht zuletzt brauche es Experten, die die notwendigen Technologien beherrschten und den Wandel zu nachhaltigem Wirtschaften gestalten könnten. Um die bioökonomische Transformation in Deutschland und Europa erfolgreich umzusetzen, sei es daher entscheidend, die Ausbildung und Weiterbildung von Experten deutlicher zu priorisieren. Dabei müssten sowohl relevante naturwissenschaftliche als auch wirtschaftliche Kenntnisse vermittelt werden. AgE

Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft : Bio ist eine Wachstumsbranche
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 12:58
Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft : Bio ist eine Wachstumsbranche

Bio ist eine Wachstumsbranche

BERLIN. In der Biobranche arbeiten mittlerweile bundesweit rund 380.000 Menschen. Das geht aus einer neuen Erhebung vom Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) hervor, die am Mittwoch (15.1.) vor Journalisten in Berlin vorgestellt worden ist. Erstmals seit 2009 hat der Dachverband für seine Branche Zahlen zum Arbeitsmarkt erhoben. Damals waren es noch 180.000 Arbeitsplätze, wodurch sich die Zahl bis zum Referenzjahr 2023 mehr als verdoppelt hat. Gleichzeitig hat sich dem „Jobmonitor Bio“ zufolge auch der Umsatz im selben Zeitraum von 5,8 Mrd. Euro auf etwa 17 Mrd. Euro erhöht.

In unruhiger und krisenhafter Zeit hat sich Bio laut dem geschäftsführenden BÖLW-Vorstand Peter Röhrig als „stabil und zukunftsfest“ erwiesen. „Verbraucherinnen und Verbraucher haben 2024 wieder deutlich mehr zu Bio gegriffen“, ergänzte Röhrig. Damit wachse Bio stärker als sein Marktumfeld. Vor dem Hintergrund, dass die deutsche Gesamtwirtschaft schrumpfe, sei das ein wichtiges Signal, auch an die Politik.

Die BÖLW-Vorsitzende Tina Andres nahm dies zum Anlass, um erneut auf ihre Kernforderungen zur kommenden Bundestagswahl hinzuweisen. Vor allem sorge sich die Branche darum, dass keine der Parteien einen Plan für eine zukunftsfähige Lebensmittelwirtschaft habe. „Dabei liegt eine Blaupause der Zukunftskommission Landwirtschaft auf dem Tisch“, betonte Andres.

Grundsätzlich forderte Andres in allen politischen Ansätzen, die die Ernährungsbranche betreffen: „Bio first“. Bio müsse systematisch gefördert werden, denn es sei die einzige gesetzlich normierte und staatlich überwachte Form einer nachhaltigen Lebensmittelwirtschaft.

Zudem muss die Politik laut Andres den Blick vor allem auf den Mittelstand richten. Die meisten Gesetze und Verordnungen seien in industriellen Skalierungen gedacht, müssten aber auch von den mittelständischen Betrieben erfüllt werden.

Zum aktuellen Scheitern der Verhandlungen zur Düngegesetznovelle äußerte sich Röhrig enttäuscht. Derzeit würden alle gleichbehandelt, sodass auch Biobetriebe, die laut dem BÖLW-Vorstand nicht Verursacher der Nährstoffeinträge ins Grundwasser sind, dieselben bürokratischen Lasten tragen müssten. „Wir erwarten von der Politik dort eine Entlastung“, so Röhrig. Das Scheitern sei kein gutes Signal und ein Auftrag an die nächste Bundesregierung, das „Verursacherprinzip sehr schnell umzusetzen“. AgE

Thüringen : Voigt will besseres Agrarmarketing
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 11:26
Thüringen : Voigt will besseres Agrarmarketing

Voigt will besseres Agrarmarketing

ERFURT. Die neue Thüringer Landesregierung möchte eine Agrarmarketinggesellschaft nach Vorbild Sachsen-Anhalts gründen. Man wolle die Marke „Grünes Herz Deutschlands“ wieder „zum Pochen bringen“, erklärte Ministerpräsident Mario Voigt am Dienstag (14.1.) in Erfurt. Helfen sollen dabei offenbar Thüringer Agrarprodukte und ein eigenes Thüringer Qualitätszeichen. Die Zuständigkeit für das Landesmarketing soll künftig bei der Staatskanzlei liegen.

Voigt bekräftigte zudem seine Forderung, den Agrardiesel wieder steuerlich zu begünstigen. Dies sei als ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung der Landwirtschaft geboten. „Ich werde mich für die Agrardieselrückvergütung für Landwirte im Rahmen der MPK-Ost und beim Besuch der Grünen Woche in Berlin am Wochenende einsetzen“, so der CDU-Politiker. Er werde sich dazu noch im laufenden Monat mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer austauschen. AgE

Maul- und Klauenseuche : Brüssel ermöglicht Regionalisierung
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 11:19
Maul- und Klauenseuche : Brüssel ermöglicht Regionalisierung

Brüssel ermöglicht Regionalisierung

BERLIN/TELTOW. Nach Feststellung der Maul- und Klauenseuche (MKS) in Brandenburg hat die Europäische Kommission die Basis für die Regionalisierung des Handels mit Fleisch und Milchprodukten geschaffen. Das hat das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch (15.1.) mitgeteilt. Demnach hat die EU-Kommission in einem Durchführungsbeschluss die von Brandenburg bereits eingerichteten 3- beziehungsweise 10-Kilometer-Schutzzonen bestätigt.

Ressortchef Cem Özdemir wertete die Entscheidung aus Brüssel als „Lichtblick“ für die Landwirte. Positiv sei auch, dass die EU-Kommission den gesperrten Bereich nicht vergrößert habe. Fleisch und Milchprodukte, die außerhalb der bereits eingerichteten Sperrzone erzeugt würden, könnten damit weiter in der EU gehandelt werden. Özdemir betonte außerdem die Bedeutung der MKS-Bekämpfung. Die aktuelle Situation sei für die Höfe sehr belastend. Die Ausbreitung der Seuche müsse verhindert werden.

Unterdessen warnte der Landesbauernverband Brandenburg, dass der MKS-Ausbruch die Existenz der heimischen Tierhalter insbesondere in den derzeit als Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet ausgewiesenen Gebieten bedrohe. Problematisch seien unter anderem die seuchenbedingten Mehraufwendungen etwa für zusätzliche Aufstallungen oder die Fütterung von Tieren, die nicht transportiert werden dürften. Darauf müsse mit schnellen und unbürokratischen Schadensersatzzahlungen für die Landwirte in den Restriktionszonen reagiert werden, mahnte der Verband. Zudem müssten die politischen Entscheidungsträger eine unbegründete Blockadehaltung von verarbeitenden Unternehmen verhindern. AgE 

Weinwirtschaft Rheinland-Pfalz : Neue Absatzmärkte erschließen
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 10:53
Weinwirtschaft Rheinland-Pfalz : Neue Absatzmärkte erschließen

Neue Absatzmärkte erschließen

NEUSTADT. Gemeinsames Handeln, innovative Ansätze und politische Unterstützung auf nationaler und EU-Ebene hat die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt für die Weinwirtschaft eingefordert. Notwendig seien beispielsweise verstärkte Fördermaßnahmen, um den Absatz von Weinen im In- und Ausland zu steigern, sagte Schmitt am Dienstag (14.1.) auf dem Großen Pfälzer Weinbautag in Neustadt an der Weinstraße. Es gelte, neben den traditionellen Exportmärkten auch neue Absatzmärkte in wirtschaftlich aufstrebenden Ländern zu erschließen. Ein wichtiger Baustein dafür sei die Teilnahme der Weinwirtschaft auf internationalen Messen.

Die Ministerin sieht aber auch die Weinbranche in der Pflicht, sich an veränderte Konsumtrends anzupassen: „Wir müssen nicht nur neue Märkte erschließen, sondern auch neue, vor allem jüngere Käuferschichten mit innovativen Produkten für deutschen Wein gewinnen“. Auch die Sensibilisierung der Verbraucher für die hohe Qualität und die kurzen Wege heimischer Weine sei entscheidend, um die Wettbewerbsfähigkeit der Region zu stärken.

Schmitt kündigte an, den Zuschuss für Ernteversicherungen gegen Hagel und Frost in diesem Jahr zunächst von 180 auf 200 Euro pro Hektar zu erhöhen. Mit Blick auf die europäische Ebene begrüßte die Ressortchefin die Vorschläge der EU-High-Level-Group zur Anpassung des Produktionspotenzials an die Marktentwicklung, insbesondere die Verlängerung von Wiederanpflanzgenehmigungen und der Wegfall von Sanktionen bei Nichtnutzung. Es sei jedoch Augenmaß erforderlich, um die Kulturlandschaft und die regionalen Besonderheiten zu bewahren. AgE

MKS und Exporte : Milch mehr betroffen als Fleisch?
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 10:17
MKS und Exporte : Milch mehr betroffen als Fleisch?

Milch mehr betroffen als Fleisch?

BERLIN/BONN. Sollte das Exportgeschäft aufgrund des Ausbruchs der Maul- und Klauenseuche (MKS) für längere Zeit brach liegen, würde dies die deutsche Milchwirtschaft je nach Produkt möglicherweise stärker treffen als die Fleischbranche. Besonders hoch ist der Anteil der Drittländer am Gesamtexport den jüngsten Ausfuhrzahlen zufolge bei abgepackter Milch und Rahm sowie bei Milchpulver. Bei Fleisch fällt der Anteil der Drittstaaten deutlich niedriger aus als bei den genannten Milcherzeugnissen, wobei er bei Schweinefleisch zuletzt am höchsten war.

Der Milchindustrie-Verband (MIV) wies darauf hin, dass Aussagen zur Freiheit von Tierseuchen Bestandteil von vielen Exportzertifikaten sind. Wenn hier eine Formulierung im Sinne von „kein Auftreten von MKS in Deutschland“ enthalten sei, seien diese Zertifikate durch die zuständigen Behörden kurzfristig nicht auszustellen.

Andere Zertifikate enthalten laut MIV die Möglichkeit einer Regionalisierung, sodass Milch und Milchprodukte nur aus einer definierten betroffenen Region, zum Beispiel Landkreisen, von einem Exportverbot betroffen wären. Eine grundsätzliche Ablehnung der Unterzeichnung von allen Exportzertifikaten ergebe sich daraus aber nicht.

Der MIV prüft nach eigenen Angaben in enger Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), für welche Länder welche Regelung gilt. Das BMEL werde dann versuchen, Sonderregelungen mit den vom Exportstopp betroffenen Zielländern zu erreichen.

Deutschland exportiert laut MIV rund 50% seiner Milch und Milchprodukte. Von diesen gehen etwa 18% in den direkten Export mit Drittländern. Bei abgepackter Milch und Rahm sowie bei Milchpulver fallen die Anteile der Nicht-EU-Länder vergleichsweise hoch aus, besonders bei Kasein und Kaseinaten, von denen aber insgesamt nur sehr wenig ausgeführt wird.

Von Januar bis Oktober 2024 exportierte die deutsche Milchwirtschaft unter anderem rund 508.000 Tonnen abgepackte Milch und Rahm, davon fast 52% in Drittländer. An Molkenpulver gingen 266.500 Tonnen ins Ausland und davon fast 41% in Nicht-EU-Länder. Bei Vollmilch- und Magermilchpulver waren es bei einer Gesamtausfuhr von 67.800 sowie 226.700 Tonnen rund 35% beziehungsweise ein knappes Drittel.

An Joghurts und Milchmischgetränken, von denen im Betrachtungszeitraum 329.400 und 225.900 Tonnen ausgeführt wurden, waren jeweils gut ein Fünftel für Drittstaaten bestimmt. Bei der Kondensmilch waren es 18,5% bei einer Gesamtausfuhr von 252.100 Tonnen. Beim sehr wichtigen Käseexport, der 1,22 Mio. Tonnen erreichte, betrug der Anteil der Drittländer 14,5%.

Höchster Drittlandsanteil bei Schweinefleisch

Geringere Drittlandsanteile am Gesamtexport meldet die Fleischbranche, wobei sie aber nicht auf einzelne Produkte eingeht. Laut Angaben des Verbandes der Fleischwirtschaft (VDF) wurden von Januar bis Oktober 2024 insgesamt 264.500 Tonnen Rindfleisch, 1,67 Mio. Tonnen Schweinefleisch und 504.600 Tonnen Geflügelfleisch exportiert. Dies schließt je nach Fleischart Würste, Erzeugnisse, Konserven, Nebenprodukte, Lebern und Zubereitungen ein.

Die Drittlandsanteile beliefen sich beim Rindfleisch in dieser Zeit auf 9,0%, beim Schweinefleisch auf 18,9% und beim Geflügel auf 14,3%. Bezogen auf die Ausfuhrerlöse fällt der Anteil bei Rindfleisch mit 6,9% deutlich geringer als der Mengenanteil aus, während er bei Schweine- und Geflügelfleisch mit 18,1% und 15,0% auf ähnlicher Höhe liegt.

Im Gesamtjahr 2023 hatten die Drittlandsexporte laut vorläufigen Zahlen des VDF beim Schweinefleisch einen Anteil an der Nettoerzeugung von knapp 8%. Im Fall von Rind- und Kalbfleisch betrug dieser gut 5%. AgE

Österreich : Mehr Tierwohl nicht zum Nulltarif
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
15.01.2025 - 09:24
Österreich : Mehr Tierwohl nicht zum Nulltarif

Mehr Tierwohl nicht zum Nulltarif

WIEN. Der Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich, Josef Moosbrugger, hat deutlich gemacht, dass mehr Tierwohl nicht zum Nulltarif zu haben ist. „Mehr Tierwohl, aber billiger“, wie es manche forderten, sei mit Sicherheit kein Zukunftsmodell, betonte der Kammerpräsident am Dienstag (14.1.) bei einem Forum der Agrarmarkt Austria (AMA). Wer höhere Standards von den Bauern verlange, müsse auch dafür Sorge tragen, dass diese angemessen dafür bezahlt würden - am besten verlässlich über eine längere Zeitspanne.

Laut Moosbrugger ist noch mehr Tierwohl üblicherweise mit großzügigeren Ställen sowie mit 50 bis 100% mehr Arbeit beziehungsweise Aufwand verbunden. Diese Mehrkosten müssten auf den Märkten durch entsprechende Absatzmengen und bessere Erzeugerpreise wieder hereingebracht werden. „Da die diesbezügliche Marktrealität aber noch zu wünschen übrig lässt, müssen wir auf Stabilität bei den gesetzlichen Vorgaben pochen und vor einem gegenseitigen Überbieten bei den Standardvorgaben warnen“, so der Kammerpräsident.

Scharfe Kritik übte Moosbrugger an den zuletzt von der Arbeiterkammer veröffentlichten Preisvergleichen für Lebensmittel. Diese seien ärgerlich, weil höhere Preise vielfach den Landwirten angelastet würden, die man als Erste mit den Lebensmitteln in Verbindung bringe. „Klar ist aber, dass zwar die Nahrungsmittelpreise deutlich gestiegen sind, jedoch nicht die Erzeugerpreise für die Bäuerinnen und Bauern“, unterstrich der Kammerpräsident. Deswegen sollte die Arbeiterkammer nicht ständig die Preise beklagen, ohne die tatsächlichen Ursachen zu benennen. AgE

Kein Vermittlungsverfahren : Düngenovelle gescheitert
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
14.01.2025 - 23:59
Kein Vermittlungsverfahren : Düngenovelle gescheitert

Düngenovelle gescheitert

BERLIN. Die noch von der Ampelkoalition auf den Weg gebrachte Novelle des Düngegesetzes ist gescheitert. Ein Vermittlungsverfahren kommt nicht zustande. Das hat der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk am Dienstagabend (14.1.) gegenüber AGRA Europe bestätigt. Seinen Angaben zufolge haben sich die Unionsländer einstimmig dafür ausgesprochen, die vor Weihnachten begonnenen Verhandlungen mit der Bundesregierung und den sie tragenden Fraktionen abzubrechen. Damit wird es in der nächsten Legislaturperiode einen neuen Anlauf für eine Neufassung des Düngegesetzes geben müssen. 

Hauk wies die Verantwortung für das Scheitern vor allem Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zu. Entgegen seiner Zusage bei der letzten Agrarministerkonferenz (AMK) in Oberhof sei der Bund nicht bereit gewesen, noch vor Beginn eines Vermittlungsverfahrens die bestehende Stoffstrombilanzverordnung zeitnah aufzuheben. „Zeitnah wäre Ende 2024 gewesen“, so der Stuttgarter Minister.

Hauk zeigte sich enttäuscht und wies den Vorwurf zurück, die Unionsminister hätten kein Interesse an einer Lösung gehabt: „An gutem Willen auf unserer Seite hat es nicht gemangelt.“ Man habe versucht, eine Einigung hinzubekommen. Die Voraussetzung dafür wäre dem CDU-Politiker zufolge aber gewesen, die Stoffstrombilanzverordnung ersatzlos aufzuheben und ihre gesetzliche Ermächtigungsgrundlage in § 11a Düngegesetz zu streichen. „Dieses bürokratische Monstrum gehört abgeschafft“, bekräftigte Hauk.

Düngerecht verursachergerecht ausgestalten

Nach den Aussagen Hauks war Özdemir allenfalls bereit, im Zuge des Vermittlungsverfahrens darüber zu sprechen, die Stoffstrombilanzverordnung aufzuheben und durch eine Nährstoffbilanzverordnung zu ersetzen. Das sei für die unionsregierten Länder nicht akzeptabel gewesen. Erst nach einer Streichung der Stoffstrombilanzverordnung hätte man sich „über weitere Dinge unterhalten können“, so der Landesminister. Er wies darauf hin, dass eine Stoffstrombilanzverordnung aus Gründen des europäischen Rechts nicht erforderlich sei und von der EU-Kommission auch nicht gefordert werde. „Trotzdem in Deutschland daran festzuhalten, kommt einer nicht zumutbaren Gängelung der hiesigen Landwirtinnen und Landwirte gleich.“

Einigkeit besteht dem Ressortchef zufolge in dem Ziel, das Düngerecht verursachergerecht auszugestalten: „Nach unserer Auffassung sollten nachweislich gewässerschonend wirtschaftende Betriebe in Roten Gebieten von verschärften Regelungen ausgenommen werden.“ Dies könne durch eine Ausnahmeregelung erfolgen. Dafür brauche es keine eigene Verordnung. Der Nachweis müsse möglichst einfach erbracht werden können. In nicht nitratbelasteten Gebieten müssten gewässerschonend wirtschaftende Betriebe von düngerechtlichen Einschränkungen ausgenommen werden. Die Datenerhebung dafür sollte nach Hauks Angaben nicht betriebsbezogen, sondern gebietsbezogen sein. Das stehe im Einklang mit den Vorstellungen der EU-Kommission. 

Dreh- und Angelpunkt

Hauk bezeichnete es als unstrittig, dass ein Wirkungsmonitoring zur Düngeverordnung nötig sei: „Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den Zusagen, die der Bund im Zuge der Verhandlungen über eine Einstellung des Vertragsverletzungsverfahrens gegenüber der EU-Kommission gemacht hat.“ Über den Inhalt einer Monitoringverordnung bestehe in Teilen Einvernehmen. Sie sei der Dreh- und Angelpunkt einer Novelle des Düngegesetzes.

Der Minister kündigte an, er werde in seiner Funktion als Vorsitzender der Agrarministerkonferenz vorschlagen, eine Arbeitsgruppe der Länder einzusetzen, um Eckpunkte für eine Monitoringverordnung zu entwickeln. Bis zur AMK-Frühjahrskonferenz Ende März in Baden-Baden soll diese Arbeitsgruppe einen Vorschlag vorlegen. Auf dieser Basis werde man versuchen, einen Konsens parteiübergreifend und ressortübergreifend herzustellen. Hauk geht davon aus, dass bis Mitte des Jahres ein Kompromiss zu einer Novelle des Düngegesetzes erreicht werden kann. 

Unterdessen signalisierte die FDP ihre Bereitschaft, an einer Lösung beim Düngegesetz noch vor der Bundestagswahl mitzuarbeiten. Wie die Agrarsprecherin der Liberalen im Bundestag, Ulrike Harzer, mitteilte, wäre eine demokratische Mehrheit in Bundestag und Bundesrat auch mit ihrer Partei und ohne die Grünen möglich. Die FDP fordere einen klaren Fokus auf bedarfsgerechte Düngung und Entlastungen in Roten Gebieten. „Pauschale Minderdüngung und überbordende Dokumentationspflichten müssen der Vergangenheit angehören.“ Die FDP sei bereit, gemeinsam mit CDU und SPD in den Ländern und Bundestagsfraktionen noch in dieser Legislaturperiode für Planungssicherheit für die Landwirtschaft zu sorgen. AgE

EU-Antidumpingzölle auf indonesischen Biodiesel : WTO-Panel gibt EU weitgehend recht
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
14.01.2025 - 19:44
EU-Antidumpingzölle auf indonesischen Biodiesel : WTO-Panel gibt EU weitgehend recht

WTO-Panel gibt EU weitgehend recht

GENF. Indonesien ist mit seiner 2019 eingereichten Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen Antidumpingzölle der Europäischen Union auf Biodieseleinfuhren vorerst weitgehend gescheitert. Das in der Folge 2020 eingerichtete Streitbeilegungsgremium der WTO hat in seinem am Freitagabend (10.1.) vorgelegten Panel-Report in wesentlichen Punkten den Europäern recht gegeben. Nun hat der weltgrößte Inselstaat noch die Möglichkeit, das Schiedsgericht der Genfer Organisation anzurufen.

Die EU hatte 2019 Antidumpingzölle auf Biodiesellieferungen aus Indonesien verhängt. Begründet wurde die Maßnahme mit Exportsubventionen der Regierung in Jakarta, steuerlichen Vergünstigungen für die dortigen Hersteller sowie künstlich niedrig gehaltenen Preisen für Palmöl. Letzteres dient als Rohstoff für die Kraftstofferzeugung. 

Eine Sprecherin der EU-Kommission stellte allerdings am Dienstag (14.1.) klar, dass die Zölle bereits seit dem 6. Dezember ausgelaufen seien. Ob die Antidumping-Maßnahmen zeitnah verlängert werden, wollte die Sprecherin gegenüber AGRA Europe nicht kommentieren. Die Prüfung der Brüsseler Behörde sei aktuell noch nicht abgeschlossen.

Indonesien hatte vor der Welthandelsorganisation unter anderem vorgebracht, dass die Maßnahmen der EU den Zugang von indonesischem Palmöl und palmölbasierten Biokraftstoffen behindern würden. Dies stünde im Widerspruch zum Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT-Agreement). Entsprechende Nachweise hätte der Inselstaat allerdings nicht in hinreichender Zahl vorgebracht, heißt es im Panel-Report. AgE

Klimaschutzgesetz : Kritik an starren Senkenzielen
Agra-Europe · Neuigkeiten:
Dies ist eine aktuelle Meldung des Nachrichtendienstes Agra-Europe (AgE). Die Veröffentlichung über den Ticker ist ein Service des Industrieverbands Agrar e. V. (IVA) und gibt nicht Informationen, Meinungen oder Positionen des IVA wieder.
14.01.2025 - 19:37
Klimaschutzgesetz : Kritik an starren Senkenzielen

Kritik an starren Senkenzielen

BERLIN. Die Waldeigentümer begrüßen die neuste Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats für Waldpolitik (WBW) zur Bundeswaldinventur 2022. „Wir sehen uns durch die Erkenntnisse und Empfehlungen in unseren zentralen klimapolitischen Forderungen klar bestätigt“, erklärt AGDW-Präsident Prof. Andreas Bitter am Dienstag (14.1.) in Berlin. 

In der Stellungnahme des Beratungsgremiums des Bundeslandwirtschaftsministeriums heißt es unter anderen, dass die klimawandelbedingten Störungen und Produktivitätseinbußen die im deutschen Klimaschutzgesetz formulierten, starren Sollziele für den Sektor „Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft“ (LULUCF) als zu ambitioniert erscheinen lassen. Zudem sollte aus Sicht des WBW der LULUCF-Sektor mit in die sektorübergreifende Gesamtrechnung einbezogen werden.

Laut Klimaschutzgesetz soll der Senkenbeitrag des LULUCF-Sektors mindestens 25 Mio. Tonnen ⁠CO2-Äquivalente bis 2030, 35 Mio. Tonnen bis 2040 und 40 Mio. Tonnen bis 2045 betragen. Der WBW hatte bereits 2021 vor den starren gesetzlichen Vorgaben zur Senkenleistung des Waldes gewarnt. „Ein statisches Gesetz ist offenbar wenig geeignet, um eine dynamische Natur und eine dynamische Gesellschaft zielgerichtet zu steuern“, heißt es in der Stellungnahme weiter. 

„Der Wissenschaftliche Beirat legt den Finger in die Wunde der deutschen Klimapolitik. Die für den Wald entgegen der waldbaulichen Vernunft politisch fixierten CO2-Senkenziele und die damit angestrebten Holzvorräte sind deutlich zu hoch angesetzt“, so Bitter. Die AGDW verlangt daher eine entsprechende Reform der LULUCF-Verordnung der Europäischen Union ebenso wie des auf ihr fußenden deutschen Klimaschutzgesetzes. Diese Forderung ist auch im Positionspapier der AGDW zur Bundestagswahl enthalten. Sollten die Ziele nicht angepasst werden, drohen dem Verband zufolge massive Nachteile für den Wald, in der Forstwirtschaft und in nachgelagerten Branchen. AgE

Berlin_Politik_Regierungsviertel_927805828_XXL_iStock.jpg

Bundestagswahl 2025

IVA fordert Innovationsbooster für zukunftsfähige Landwirtschaft.

EU-Flagge_Landwirtschaft_1766505738_XXL_iStock.jpg

Politik- und Positionspapiere des IVA

Offenheit und Transparenz bestimmen den Dialog des Verbands mit der Öffentlichkeit.

231017_BBY-IVA_Zukunftsforum_Foto_PerJacobBlut_c-15.jpg

Veranstaltungsübersicht

Eine Übersicht über kommende Veranstaltungen des IVA finden Sie hier.

Über den Industrieverband Agrar

Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) vertritt die Interessen der Hersteller von Betriebsmitteln für einen nachhaltigen Pflanzenbau in Deutschland.

Farmland_85627208SSL_istock.jpg

Fachgebiete

Die 47 Mitgliedsunternehmen des IVA engagieren sich in den Bereichen Pflanzenschutz, Pflanzenernährung, Pflanzenzüchtung, Biostimulanzien und Schädlingsbekämpfung.

AdobeStock_373978748.jpeg

Der Verband

Die vom IVA vertretene Branche bietet innovative Produkte für eine moderne Landwirtschaft, professionellen Gartenbau und verantwortungsvolle Privatanwendung.

Themen

AdobeStock_445773829.jpeg

Umwelt

Landwirtschaft und Umwelt sind eng verbunden. Welche Auswirkungen haben Pflanzenschutz - und Düngemittel sowie ihre Abbauprodukte auf Böden und Gewässer? 

Farmer mit Kartoffeln_167896817_adobestock Kopie.jpeg

Ernährung

Die moderne Landwirtschaft sichert die Versorgung mit hochwertigen und gesunden Lebensmitteln.

Landwirt mit Drohne_82821194M_123rf.jpg

Landwirtschaft in der Praxis

Die Weltbevölkerung im 21. Jahrhundert wächst stetig und mit ihr der Bedarf an Nahrungsmitteln. Die Landwirtschaft wird also mehr produzieren müssen, ohne dabei die Umwelt übermäßig zu belasten. Um diese Herausforderung zu meistern, werden Pflanzenschutz - und Düngemittel noch lange unverzichtbar bleiben.