„Hochgiftig und trotzdem zugelassen“?

15.11.2018

Was die MONITOR-Redaktion über Pflanzenschutzmittel und deren Zulassung wissen wollte – und wie wir geantwortet haben

„Hochgiftig und trotzdem zugelassen: Pestizide in der EU“ ist der reißerische Titel, mit dem ein Beitrag der Sendung „MONITOR“ heute, 15. November 2018, (21:45 Uhr, ARD) angekündigt wurde. Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) als Interessenvertretung der agrochemischen Industrie in Deutschland hat der Redaktion bei ihrer Recherche im Vorfeld viele Fragen beantwortet. Dabei ging es um rechtliche Hintergründe, den letzten Umsatzzahlen, aber auch die Einschätzung des IVA zur Effizienz des Zulassungsverfahrens für Pflanzenschutzmittel.

In der Zulassungspraxis läuft schon seit Jahren vieles nicht rund, darauf hat auch der IVA immer wieder hingewiesen. Viele Prozesse sind zu langsam, besonders das deutsche Zulassungssystem gilt als ineffizient. Dass sich die MONITOR-Redaktion des europäischen Pflanzenschutzrechts angenommen hat, begrüßt der IVA.

Wie kompliziert die Materie ist, zeigte sich in vielen Fragen, die dem IVA gestellt wurden. Mehrfach wurden die Ebenen der Zuständigkeit (Europa hier, Nationalstaaten dort) verwechselt oder Genehmigungsvoraussetzungen und Ausschlusskriterien für Pflanzenschutzmittel vertauscht. Darauf angesprochen, ermunterte uns die Redaktion, dies bei unklaren oder missverständlichen Fragen in unseren Antworten offen zu adressieren.

An verschiedenen Stellen blieb unklar, auf welche Vorrecherchen die Redaktion ihre Fragen stützte. Wiederholt wurden der IVA und Mitgliedsfirmen um Stellungnahme zu dem Vorwurf gebeten, dass die Hersteller Pflanzenschutzmittel bevorzugt bei den deutschen Behörden zuließen; denn hierzulande könnten sie darauf hoffen, wegen vorhersehbarer Fristüberschreitungen auch für nicht genehmigungsfähige Produkte Zulassungen zu erhalten.

Dazu ist ein Kommentar schlicht unmöglich – denn sämtliche Fakten in der Fragestellung der Redaktion sind falsch. Deutsche Behörden lassen Produkte nicht vorschnell zu. Im Gegenteil: In Deutschland sind die Fristüberschreitungen erheblich, da sich insbesondere das Umweltbundesamt mit der Prüfung viel Zeit lässt. Vor allem aber: Der Antragseingang in Deutschland ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Während im Jahr 2013 noch 79 Anträge in Deutschland eingereicht wurden, waren es 2015 nur noch 37 und 2017 28 Anträge.

Für ein von der MONITOR-Redaktion eigens angefragtes Interview vor der Kamera boten wir kurzfristig einen Termin mit dem Hauptgeschäftsführer des IVA an. Leider erhielten wir von der Redaktion auf unseren Terminvorschlag keine Antwort.

Was MONITOR den IVA sonst noch gefragt hat und wie wir auf die Fragen geantwortet haben, ist hier nachzulesen: