Wie ist das Düngemittelrecht in Deutschland strukturiert?

Wie ist das Düngemittelrecht in Deutschland strukturiert?

Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts gab es in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Ländern, Vorschriften, die den Handel mit Düngemitteln regelten und den Verbraucher vor verfälschten Produkten schützen sollten. Die „Verordnung über künstliche Düngemittel“ vom August 1918 war die erste einheitliche Regelung für ganz Deutschland. Anlass dafür war die Hungersituation des ersten Weltkrieges.

Im Laufe der weiteren Entwicklung nahmen die Anforderungen von Gesellschaft und Politik an die Herstellung und Anwendung von Düngemitteln im Hinblick auf Umwelt- und Gesundheitsschutz zu. Die Ziele, die anfangs ausschließlich auf die Ernährungssicherung ausgerichtet waren, wurden um Aspekte des Umwelt- und Verbraucherschutzes erweitert. Heute existieren in allen europäischen Ländern düngemittelrechtliche Vorschriften, die nicht nur – wie einst – sich auf die Regelung des Handels, sondern auch auf die Anwendung von Düngemitteln beziehen.

Die für Deutschland gültigen Vorschriften finden sich im Düngemittelgesetz, der Düngemittelverordnung und in der Verordnung über die Probenahmeverfahren und Analysenmethoden. Das Düngemittelgesetz von 1977 wurde seit seinem Inkrafttreten mehrfach geändert, u. a. um damit Vorschriften über die Düngemittelanwendung in das deutsche Recht aufzunehmen. Auf dieser gesetzlichen Grundlage wurde 1996 die Düngeverordnung erlassen, in der die Düngung nach guter fachlicher Praxis geregelt wird.

Um Handelshemmnissen entgegenzuwirken, die aufgrund unterschiedlicher nationaler Bestimmungen entstehen, hat die Europäische Gemeinschaft in den 70er Jahren damit begonnen, ein einheitliches Düngemittelrecht zu schaffen. Anfangs noch als Richtlinie konzipiert, wird das Inverkehrbringen von Düngemitteln in der EU heute durch die EU-Verordnung (EG) 2003/2003 geregelt. Düngemittel, die dieser Vorschrift entsprechen, können als „EG-Düngemittel“ gekennzeichnet werden und sind damit in der gesamten EU frei verkehrsfähig. Düngemittel, die nicht als EG-Düngemittel gekennzeichnet sind, dürfen in Deutschland nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Vorgaben der nationalen Düngemittelverordnung erfüllen. Diese und die EU-Verordnung definieren Düngemitteltypen, denen ein verkehrsfähiges Düngemittel entsprechen muss. Die Abgrenzung der Düngemitteltypen erfolgt u. a. anhand der Zusammensetzung, der Art der Herstellung sowie definierter Nährstoffgehalte, -formen und -löslichkeiten. Verkehrsfähige Düngemittel müssen nach festgelegten Kriterien gekennzeichnet werden. Durch ihre Anwendung dürfen keine schädlichen Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt ausgehen. Die Einhaltung der düngemittelrechtlichen Vorschriften wird durch die Kontrollbehörden der Bundesländer überwacht. Aufgrund der besonderen Eigenschaften von ammoniumnitrathaltigen Düngemitteln kommen hier zusätzlich die Vorschriften der Gefahrstoffverordnung zur Anwendung; deren Überwachung obliegt der Gewerbeaufsicht.

Die Analyse von Düngemitteln zum Zwecke der Kennzeichnung und Kontrolle muss nach standardisierten Verfahren und Methoden erfolgen. Diese sind für EG-Düngemittel in der EU-Verordnung (EG) 2003/2003 festgelegt. Für Düngemittel, die der nationalen Düngemittelverordnung unterliegen, gilt die Probenahme- und Analysenverordnung.